Er ist leider wieder da ...

 Nun ist es also doch passiert: Donald Trump ist erneut zum Oberhaupt der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden und tritt sein Amt als 47. Präsident im Januar 2025 an. Mit einer deutlichen Mehrheit der Wählerstimmen vor seiner demokratischen Konkurrentin Kamala Harris hat er zudem alle sogenannten Swing-Staates für sich gewinnen können, die durch das anachronistische Wahlsystem der USA so wichtig für den Ausgang der Wahl sind.  

Die kurz nach Bekanntgabe des Siegers begonnene Suche nach der Schuld dieses aus Sicht der Demokraten desaströsen Ergebnisses kann man getrost zu den Akten legen, denn es lag aus meiner Sicht weder an dem späten Kandidatenwechsel von Biden zu Harris, noch an der Form oder den Inhalten des Wahlkampfes der derzeitig noch amtierenden Vizepräsidentin. Die US-Amerikaner haben Trump trotz (oder besser aufgrund) seiner vielen Skandale und auch Verbrechen gewählt. Sie haben sich bewusst für seine nationalistischen, spalterischen und egoistischen Ideen entschieden und damit willentlich einen Despoten oder gar einen Tyrannen herbeigewählt – die Zeit wird zeigen, wie sich seine Agenda entwickelt, die er nie verschwiegen hat.

Die amerikanische Demokratie – wenn man denn angesichts einer jahrzehntelangen Co-Herrschaft zweier von Milliardären und deren Spenden abhängigen Machtblöcke mit eigentlich der gleichen Politik in lediglich unterschiedlicher Dosis davon sprechen kann – verabschiedet sich meiner Meinung nach in diesen Tagen von der Weltbühne. Sie wird beerdigt von einem orangefarben geschminkten Politclown mit ebenso viel Skrupellosigkeit wie Komplexen, der als Geschäftsmann schon mehrfach gescheitert ist aber trotz seiner plumpen und infantilen Art ein unverkennbares Gespür dafür hat, sich im richtigen Moment in Szene zu setzen. Die gestreckte Faust und das blutige Gesicht vor dem Sternenbanner kurz nach dem gescheiterten Attentat auf ihn in Butler, Pennsylvania sind ein Paradebeispiel dafür.

Was die USA und auch die Welt von ihm als Präsidenten zu erwarten hat, lässt sich angesichts seiner Ankündigungen bezüglich der Innen- und Außenpolitik nur erahnen und befürchten. Die Riege der bisher bereits veröffentlichten Personalien seines künftigen Kabinetts lässt auf jeden Fall nichts Gutes erwarten. Offenbar sind die Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweiligen Minister- und Beraterposten vollkommen frei von jeglicher Kompetenz und zeichnen sich nur dadurch aus, dass sie ihrem Herrn in einem regelrechten Kadavergehorsam ergeben sind. Der Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und selbst von seiner eigenen Familie stark kritisierte Robert F. Kennedy Jr.  – Neffe des einstigen demokratischen Präsidenten John F. Kennedy – dient als designierter Gesundheitsminister ohne jegliche Qualifikation für dieses Amt als deutliches Beispiel.

Die teilweise empörten Reaktionen auf die oftmals radikalen aber offensichtlich ungeeigneten Kandidatinnen und Kandidaten Trumps auch von Seiten einiger Republikaner im Senat sind zwar verständlich, aber sie kommen viel zu spät. Was hat man denn gerade in der Partei Trumps erwartet? Dass er sich Leute für sein Kabinett aussucht, die ihm mit Kompetenz und Sachkenntnis eventuell bei seinen Bauchentscheidungen widersprechen könnten? Solche Erfahrungen hat er bekanntlich in seiner letzten Amtszeit gemacht und diejenigen nach und nach rausgeschmissen, die sich noch ein wenig Courage bewahrt hatten und ihm von seinen teils wirren oder gefährlichen Ideen abzubringen versuchten.

Trump hätte beizeiten verhindert werden müssen, als es noch genügend halbwegs anständige und normal denkende Mitglieder in den beiden Kammern Senat und Repräsentantenhaus auf Seiten der Republikaner gegeben hat. Aber man hat stattdessen lieber den Kopf eingezogen und die Radikalisierung der eigenen Partei durch populistische Schreihälse wie von der sogenannten Boston-Tea-Party Bewegung ohne Widerstand hingenommen. Wenige Aufrichtige, wie Liz Cheney, die sich wagten gegen Trump zu opponieren, wurden von allen im Stich gelassen. Niemand aus der Partei regt sich darüber auf, dass Trump seiner Widersacherin versteckt mit einem Mordaufruf gegen sie droht.

Sicher ist, dass er nach seinem Amtsantritt liefern wird – und zwar höchstwahrscheinlich verstörende Bilder von Massendeportationen illegaler Einwanderer und Machtdemonstrationen seiner rechtsradikalen Anhänger gegen Andersdenkende bei eventuell noch stattfindenden Gegendemonstrationen seiner Politik. Dies wird ohne ernstzunehmende Reaktion der Welt geschehen. Er wird versuchen, seine für ihn typischen Prahlereien aus dem Wahlkampf in die Realität umzusetzen und z.B. den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine durch hohe Zugeständnisse an Putin zu beenden. Er wird sich in einen Wirtschaftskrieg gegen China und Europa zugleich begeben und versuchen, die heimische Wirtschaft gegen Wettbewerb mit hohen Zollschranken abzuschotten. Und er wird versuchen aus allem persönliches Kapital zu schlagen. Zudem wird er alles unternehmen, um seine Widersacher unschädlich zu machen und einen Apparat um sein Machtzentrum herum aufbauen zu können, der allein auf ihn und seine Interessen zugeschnitten ist.

Es wird sich zeigen, ob die restlichen demokratischen Strukturen in den USA stark genug sind, sich dem zu widersetzen und vier weitere Jahre unter diesem populistischen Demagogen und Egomanen aushalten. Man kann und muss sich leider alle möglichen Szenarien denken. Derzeit gibt es kein demokratisches Gegengewicht gegen ihn auf der politischen Weltbühne. Schon jetzt ist ein regelrechter Wettbewerb vieler Regierungen vor allem in Europa zu erkennen, ihm zu gefallen oder zumindest nicht unangenehm aufzufallen. Eine mögliche Bundesregierung unter Friedrich Merz wird unter allen Umständen – auch wenn die Demokratie in den USA untergeht – versuchen, sich bis zur Unterwürfigkeit an Trump anzunähern. Der von Merz behauptete „aufrechte Gang“ dem US-Präsidenten gegenüber wird zu einer dauerhaften Verbeugung mutieren, da bin ich mir sehr sicher.

Den amerikanischen Wählerinnen und Wählern (und uns allen) ist nur zu wünschen, dass sie beizeiten erkennen, was für einen politischen Schaumschläger sie dort gewählt haben und dass die Herrschaft dieses gefährlichen, opportunistischen Despoten hoffentlich nach spätestens vier Jahren endet. Erst einmal ist er jedoch leider wieder da …